AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Ergotherapie & KompetenzWelten Tribl,
Hans-Kraut-Straße 4, Angerstraße 37, 78549 Spaichingen
§ 1 Allgemeines
(1) Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von der Ergotherapie & KompetenzWelten Tribl, Hans-Kraut-Straße 4, Angerstr. 37, 78549 Spaichingen, schriftlich bestätigt wurden. Das Gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser AGB. Mündliche Zusagen bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Ergotherapie & KompetenzWelten Tribl.
§ 2 Anmeldung und Datenspeicherung
(1) Mit Ihrer Anmeldung kommt ein verbindlicher Behandlungsvertrag/Kursvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, es sei denn, wir lehnen die Anmeldung innerhalb einer Woche Ihnen gegenüber schriftlich ab. Auf eine schriftliche Annahmeerklärung Ihrerseits wird verzichtet. Ihre Daten werden für interne Zwecke elektronisch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Sie erteilen mit ihrer Anmeldung die ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordener und zur Auftragsabwicklung notwendiger Daten durch die Ergotherapie & KompetenzWelten Tribl. Gleichzeitig erteilen Sie mit ihrer Anmeldung die ausdrückliche Zustimmung, dass die Ergotherapie & KompetenzWelten Tribl die aus der Geschäftsbeziehung mit Ihnen erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke innerhalb der Ergotherapie & KompetenzWelten Tribl verwendet.
(2) Ihre Daten werden zu Abrechnungszwecken in der EDV gespeichert bzw. die Rezepte zur Abrechnung an ein Abrechnungszentrum (Optica Abrechnungszentrum, Dr. Gueldener GmbH, Marienstr. 10, Postfach 103661, 70178 Stuttgart) weitergeleitet.
(3) Die Schweigepflichtentbindung dient dem Zweck der interdisziplinären Kommunikation. Hierbei werden Daten über Ihre Person sowie die für Ihre Behandlung/Training notwendigen medizinischen Daten übermittelt und ausgetauscht. Die Schweigepflichtentbindung gilt bis auf weiteres und erlischt spätestens zum Ende der Therapieserie/Trainingsserie.
(4) Wir speichern Ihre Daten nur solange, wie sie für die Behandlung/Training erforderlich sind, sowie für die Dauer der gesetzlichen vorgeschriebenen Aufbewahrungsfrist.
(5) Fotodokumentation/Videodokumentation im Rahmen meiner Behandlungsdokumentation/Trainingsdokumentation werden erstellt und zu rein therapeutischen Zwecken EDV-gestützt gespeichert, verändert oder übermittelt.
§ 3 Preise und Stornierung
(1) Die Preise unserer Leistungen sind in unseren Preislisten aufgeführt, diese können Ihnen vom Praxismanagement oder der Geschäftsführung vorgelegt werden. Alle Leistungsgebühren sind in Euro zu entrichten und zum auf der Rechnung genannten Termin zur Zahlung fällig. Alle Leistungsgebühren überweisen Sie unter Angabe der Rechnungsnummer auf das angegebene Konto auf der Rechnung oder begleichen sie termingerecht bar im Haus.
(2) Im Bereich der Ergotherapie erhalten privat Krankenversicherte zum Therapiestart eine Honorarvereinbarung mit dem Einverständnis des Kunden, dass – auch wenn keine oder keine vollständige Erstattung durch die Krankenversicherungen, die Beihilfebehörde o. ä. gewährleistet ist – die Summe der Leistung vom Patienten selbst zu tragen ist. Zuzahlungen und Rezeptgebühren bei Kassenpatienten werden zum Therapiestart fällig. Sie erhalten hierfür eine Rechnung. Zusätzliche Dienstleistungen in der Ergotherapie werden Ihnen privat in Rechnung gestellt, die dazugehörigen Auflistungen aller Zusatzleistungen erhalten sie im Haus vom Praxismanagement oder der Geschäftsführung.
(3) Soweit Kurse und Vorträge belegt werden, ist der Preis hierfür spätestens eine Woche vor Beginn der entsprechenden Veranstaltung zu entrichten, wenn auf der Rechnung kein anderes Zahlungsziel angegeben wurde.
(4) Handelt es sich bei unserer Leistung um einen Kurs oder um eine Therapie mit mehreren Behandlungsterminen, können Sie bis zwei Wochen vor Beginn der jeweiligen Veranstaltung oder Therapie schriftlich vom Vertrag zurücktreten, ohne dass Ihnen Kosten entstehen. Ein ggf. bereits gezahlter Preis wird Ihnen in voller Höhe erstattet. Ein späterer Rücktritt oder eine Kostenerstattung, z. B. bei Krankheit während des Kurses, ist nicht möglich. Bereits bezahlte Kurse können nicht auf andere übertragen werden.
(5) Wir behalten uns vor, eine Veranstaltung, einen Kurs oder einen Termin abzusagen, wenn die Mindestteilnehmerzahl eines Kurses oder einer Veranstaltung nicht erreicht wird oder wenn infolge Krankheit der Kurs, die Veranstaltung oder der Therapietermin unsererseits nicht eingehalten werden kann. Während der gesetzlichen Schulferien finden einige Kurse nicht statt. Entsprechend des Angebots kann sich der Preis für einen Kurs oder eine Veranstaltung erhöhen, wenn bestimmte Teilnehmerzahlen nicht erreicht werden. Kursplatz/Termine können nicht an andere Personen übertragen werden. Versäumte Termine von Ihrer Seite können nicht nachgeholt und nicht rückerstattet werden.
(6) Bei Einzeltherapien ist die Absage bzw. Verlegung bis 24 Stunden vor Beginn des Termins kostenfrei für Sie möglich. Bei Absage oder Verlegung weniger als 24 Stunden vor dem vorgesehenen Beginn müssen wir Ihnen die vereinbarte Behandlung zum geltenden Kassensatz nach § 615 BGB in Rechnung zu stellen, da versäumte Dienstleistungen nicht nachgeholt werden können. Dies gilt nicht, wenn Sie uns bis spätestens drei Tage nach dem abgesagten oder verlegten Termin ein ärztliches Attest vorlegen, aus dem sich ergibt, dass Sie infolge Krankheit nicht in der Lage waren, den Termin wahrzunehmen und dies nicht mindestens 24 Stunden vor dem Termin erkennen konnten.
(7) Bei gebuchten Terminen der KompetenzWelten ist die Absage bzw. Verlegung bis 24 Stunden vor Beginn des Termins kostenfrei für Sie möglich. Bei Absage oder Verlegung weniger als 24 Stunden vor dem vorgesehenen Beginn müssen wir Ihnen die vereinbarte Behandlung zum geltenden Satz in Rechnung stellen, da versäumte Dienstleistungen nicht nachgeholt werden können.
(8) Eine nur zeitweise Teilnahme an unseren Kursen/Training berechtigt Sie nicht zu einer Minderung der Seminargebühren. Bei der Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Verzugszinsen gem. den §§ 286, 288 BGB in Höhe von derzeit 5 bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. aus dem jeweils offen stehenden Betrag zu berechnen.
(9) Die Krankenkassen kontrollieren streng, ob die Therapie länger als 14 Tage unterbrochen wurde. Wir müssen die Unterbrechung jeweils begründen, andernfalls übernimmt die Kasse die Kosten für das gesamte Rezept nicht. Bei einer längeren Unterbrechung von mehr als 14 Tagen sind wir gezwungen, das Rezept abzurechnen und einen Behandlungsabbruch zu begründen.
(10) Wir sind berechtigt, für den Fall, dass Sie mehrfach unentschuldigt Termine nicht wahrnehmen, Sie von der weiteren Kursen/Therapie auszuschließen, was wir Ihnen schriftlich mitteilen werden, und den Kursplatz/Therapieplatz anderweitig zu vergeben.
§ 4 Verantwortung und Haftung
(1) Unsere Haftung richtet sich in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Behandlers/Trainers oder seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bzw., soweit anwendbar, nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Regelung gilt nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
(2) Die Regelungen des vorstehenden Absatzes erstrecken sich auch auf Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(3) Die Haftung für Verzug und für Unmöglichkeit bemisst sich nach dem Gesetz.
(4) Verantwortung und Haftung in den Yogakursen unter Leitung von Sandra Müller: Der/Die Teilnehmende erklärt sich einverstanden, dass Fr. Sandra Müller und die Ergotherapie & KompetenzWelten Tribl für Verletzungen oder Schäden nicht haftbar zu machen sind. Jeder Teilnehmer versichert mit seiner Anmeldung, die Verantwortung für sein Verhalten im Unterricht vollumfänglich zu übernehmen.
(5) Im Yoga kann der Kursplatz/Termine nicht an andere Personen übertragen werden.
(6) In unseren Kursen, Trainings und Seminaren werden Unterricht und Übungen so gestaltet, dass ein aufmerksamer Teilnehmer die Ziele erreichen kann. Für den Schulungserfolg haften wir jedoch nicht. Eine Haftung der Ergotherapie & KompetenzWelten Tribl auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.
(7) Mit dem Eigentum der Ergotherapie & KompetenzWelten Tribl ist sorgsam und pflichtbewusst umzugehen. Wird Eigentum beschädigt oder zerstört, wird Ihnen der uns entstandene Schaden in Rechnung gestellt.
§ 5 Terminvereinbarung
(1) Bitte beachten Sie, dass wir Termine nur nach Vereinbarung vergeben.
(2) Kurstermine finden meist nicht in den Schulferien statt. Terminänderung hält sich der Veranstalter immer frei.
(3) Terminänderung von unserer Seite und Ersatztermine sind möglich.
(4) Versäumte Termine von Ihrer Seite können nicht rückerstattet werden.
(5) Ersatztermine und Terminänderungen werden von unserer Seite nicht erstattet.
§ 6 Copyright
(1) Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Kurs-, Trainings- und Seminarunterlagen oder von Teilen daraus behalten wir uns vor. Kein Teil der Kurs-, Trainings- und Seminarunterlagen darf – auch auszugsweise – ohne unsere schriftliche Genehmigung in irgendeiner Form – auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung – reproduziert werden, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.
§ 7 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. Sind die Voraussetzungen für den Abschluss einer Gerichtsstands Vereinbarung gegeben, vereinbaren die Parteien als ausschließlichen Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis.
§ 8 Salvatorische Klausel
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder dieser Vertragstext eine Lücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelungen weitestgehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
Spaichingen, im August 2018
